Ausgabe vom 13.04.2024 Seite 35
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Medienrechtler warnt vor Verfassungsbruch Der MedienrechtlerDass sich mehrere Länder teilweise schon vor Beginn der Prüfung des Finanzbedarfs durch die Beitragskommission KEF gegen jedwede Anhebung festgelegt hätten, verglich Dörr mit einem bewussten Verfassungsbruch. ?Der Staat ist verpflichtet, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk so auszustatten, dass er seine Funktion erfüllen kann?, sagte er. Daraus entstehe ein Anspruch der Sendeanstalten, die nötige Finanzierung zu erhalten. Dieser Grundsatz sei mehrfach vom Bundesverfassungsgericht bekräftigt worden. Für eine freiheitliche Demokratie sei es unabdingbar, dass staatliche Institutionen die Entscheidungen der Verfassungsrichter respektierten.dpa Menschen Verschmitzter Greis im gepuderten Paris ?Franklin?: Neue Streamingserie mit Michael Douglas als US-Gründervater in diplomatischer Mission Franklin wird heutzutage fast eher mit dem Blitzableiter in Verbindung gebracht, den er erfand, als mit seinen Tätigkeiten als Zeitungsverleger, Druckereibesitzer oder Diplomat. Auch war er Mitunterzeichner der Unabhängigkeitserklärung der USA, mit denen sich die Kolonien vom britischen Mutterland emanzipierten ? und kriegerische Gegenwehr auslösten.Weil die frühen USA dabei herbe Verluste erlitten, reiste der 70-jährige ...